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Mochma g´schwind Einzelunternehmen Bastian Michael Enzenhofer Spazgasse 11 · 4040 Linz · Tel. +43 678 / 12 51 897 www.mochmagschwind.at · e-mail: mochmagschwind@gmail.com

Mitglied der WKÖ, WKOÖ, Landesinnung Tischler, Bundesinnung Tischler

Berufsrecht:Gewerbeordnung: www.ris.bka.gv.at

Magistrat Linz

Meisterbetrieb, Meisterprüfung abgelegt in Österreich

Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: http://ec.europa.eu/odr. Sie können allfällige Beschwerde auch an die oben angegebene E-Mail-Adresse richten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 1. Allgemeines Angebote, Lieferungen und Leistungen von Mochma g´schwind erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn diese ausdrücklich von Mochma g´schwind schriftlich geltend gemacht wurden. 2. Vertragsabschluß Angebote von Mochma g´schwind gelten stets freibleibend. Pläne, Skizzen, Muster sowie technische Unterlagen oder ähnliches bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung und Veröffentlichung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Auftragnehmers. Werden Pläne, Skizzen etc. vom Kunden selbst beigestellt, haftet dieser für die Richtigkeit, sofern kein Naturmaß vereinbart worden ist. 3. Preise Verkaufspreise von Mochma g´schwind verstehen sich inkl. Lieferung und Montage, außer, es wurde schriftlich anders vereinbart. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder aufgrund innerbetrieblicher Abschlüsse oder andere, zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialen, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so ist Mochma g´schwind berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Alle von Mochma g´schwind genannten Preise sind, sofern nichts anderes vermerkt wurde, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet. 4. Lieferung Angabe über Lieferzeiten sind annähernd und unverbindlich, soweit kein Fixtermin vereinbart wurde. Bei wesentlicher Überschreitung der Lieferzeit, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist von 14 Tagen setzen. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder weiterhin Erfüllung verlangen. Besondere unvorhergesehene Ereignisse wie Betriebsstörungen, Streik, Verkehrsstörungen, Elementarereignisse, Krieg, Lieferverzug von Vorlieferanten oä. berechtigen Mochma g´schwind vom Vertrag ohne Entschädigung zurückzutreten oder später zu liefern. Schadenersatzansprüche des Kunden gegen Mochma g´schwind wegen Verzugsschäden oder –folgen sind gänzlich ausgeschlossen. 5. Gewährleistung Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Abweichungen der vereinbarten Leistungen sind dem Kunden zumutbar; beispielsweise Naturmerkmale wie Risse, Astlöcher, unterschiedliche Furnierbilder, Maserungen, Farbunterschiede bei Mustern von Raumtextilien, Böden oder ähnliches. Die von Mochma g´schwind gelieferte Ware ist unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind Mochma g´schwind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen ab Erhalt der Ware unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekanntzugeben. Das Vorliegen eines Mangels berechtigt den Käufer nicht, den Mangel selbst oder durch Dritte beheben zu lassen, sondern es ist Mochma g´schwind vorher Gelegenheit zur Verbesserung innerhalb angemessener Frist zu geben. Ist ein Mangel behebbar, erfolgt die Gewährleistung durch kostenlose Behebung der nachgewiesenen Mängel in angemessener Frist. Die Behebung kann nach Beurteilung durch Mochma g´schwind auch durch Austausch der mangelhaften Ware in angemessener Frist erfolgen. Der Anspruch auf Preisminderung ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen, sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung, aufgrund von Mängeln, ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. 6. Schadenersatz Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. 7. Produkthaftung Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte nach dem Produkthaftungsgesetz gegen Mochma g´schwind richten, sind ausgeschlossen. Es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler durch Mochma g´schwind verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. 8. Zahlungsbedingungen/Verzugszinsen/Mahnung Rechnungen sind, sofern nicht andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden, sofort netto ohne Abzug zahlbar. Ein Skontoabzug wird nur im Rahmen und aufgrund schriftlicher Vereinbarung anerkannt. Der Käufer verpflichtet sich zu vollständiger Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluß. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist Mochma g´schwind berechtigt, Zinsen in der Höhe von 4% über der jeweiligen Bankrate der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen. Der Kunde verpflichtet sich weiters für den Fall des Zahlungsverzuges, die entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. 9. Rücktrittsrecht Die Liquidität des Kunden ist notwendige Voraussetzung für jede Lieferung. Sollten negative Auskünfte über die Vermögenslage des Kunden nach Vertragsabschluß bekannt werden, ist Mochma g´schwind berechtigt, sofortige Zahlung des Gesamtentgeltes oder eine Bankgarantie zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten. 10. Abtretungsverbot Forderungen gegen Mochma g´schwind dürfen mangels ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung nicht abgetreten werden. 11. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt Eigentum von Mochma g´schwind bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Verbindlichkeiten des Kunden Mochma g´schwind gegenüber, gleich aus welchem Grund diese entstanden sein mögen. Der Kunde darf die nicht vollständig bezahlte Ware weder weiterveräußern, noch verpfänden oder zur Sicherungsübereignung heranziehen. Eventuelle Pfändungen sind unverzüglich bei Mochma g´schwind anzuzeigen. Bis zum Ende des Eigentumsvorbehaltes verpflichtet sich der Kunde, die bereits gelieferte Ware schonend zu behandeln. Bei Vermischung mit Fremdgütern entsteht Miteigentum. 12. Formvorschriften Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift. 13. Vertragsverbindlichkeit Ist eine der oben angeführten Bedingungen aus irgendeinem Grund nichtig, wird dadurch die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht berührt. 14. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch. Erfüllungsort für die Zahlung des Kaufpreises sowie für sämtliche sonstige Leistungen ist Spazgasse 11, 4040 Linz. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Landesgericht Linz, Fadingerstraße 2, 4020 Linz.

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